§ 1 Der Geltungsbereich
§ 2 Unsere Angebote und der Vertragsschluss
§ 3 Unsere Preise
§ 4 Ihre Zahlung
§ 5 Die Aufrechnung und das Zurückbehaltungsrecht
§ 6 Unsere Lieferung und Selbstabholung
§ 7 Der Eigentumsvorbehalt
§ 8 Rücksendekosten bei Widerruf
§ 9 Die Gewährleistung
§ 10 Unsere Haftung
§ 11 Rechtswahl, Gerichtsstand und Vertragssprache
II. Kundeninformationen
A. Identität des Verkäufers
B. Angaben zum Vertrag und Vertragschluss
1. Wesentliche Merkmalen unserer Ware oder Dienstleistung
2. Zustandekommen des Vertrages
3. Zahlung und Lieferung bzw. Erfüllung
4. Widerrufsrecht
5. Speicherung des Vertragstextes
6. Für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
7. Technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
8. Technischen Mittel zur Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
C. Verhaltenskodizes, denen wir uns unterworfen haben
D. Hinweis zur Datenverarbeitung
§ 1 Der Geltungsbereich
1. Unsere AGB gelten zwischen Ihnen als Käufer und uns als Verkäufer für Bestellungen über unsere Web-Shops.
2. Abweichende AGB unserer Kunden werden nicht anerkannt, auch wenn wir diesen nicht widersprochen haben und die Bestellung annehmen und ausführen.
§ 2 Unsere Angebote und der Vertragsschluss
1. Unsere Angebote sind freibleibend und eine unverbindliche Aufforderung an Interessenten, eine verbindliche Bestellung abzugeben.
2. Sie können Ihre Bestellung über Web-Shop-Bestellmaske unseres Internet-Shops abgeben, indem Sie das gewünschte Produkt in den virtuellen Warenkorb legen und unter Eingabe Ihrer persönlichen Daten den Bestellvorgang mittels Klick auf den Button “Bestellung absenden” abschließen. Damit geben Sie ein verbindliches Kaufangebot über die ausgewählte Ware ab.
3. Wir bestätigen Ihnen mittels einer automatisch generierten E-Mail den Zugang Ihrer Bestellung.
4. Der Vertrag wird erst durch Annahme Ihrer Bestellung geschlossen, welche innerhalb von 5 Tagen zu erklären ist und separat per Post, Fax, E-Mail oder mit Ausführung der Bestellung erfolgt.
§ 3 Unsere Preise
1. Unsere Preise sind Endpreise einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer und weiterer Preisbestandteile.
2. Gegebenenfalls kommen die in unseren Angeboten ausgewiesenen Liefer- und Versandkosten hinzu.
§ 4 Ihre Zahlung
1. Sofern in unseren jeweiligen Angeboten keine anderen Zahlungsmöglichkeiten bestimmt werden, ist die Zahlung des Kaufpreises als Vorauskasse per Paypal oder Banküberweisung vorzunehmen. Des Weiteren besteht die Möglichkeit der Barzahlung bei Selbstabholung.
2. Der Kaufpreis wird bei Vorauskasse sofort nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig, sofern kein abweichender Fälligkeitstermin von uns benannt wird. Im Fall von Barzahlung wird der Kaufpreis im Zeitpunkt der Warenübergabe im Rahmen des der Selbstabholung zur Zahlung fällig.
§ 5 Die Aufrechnung und das Zurückbehaltungsrecht
1. Sie können nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die unstreitig sind oder rechtskräftig festgestellt wurden.
2. Ein Zurückbehaltungsrecht dürfen Sie ausüben, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Unsere Lieferung und Selbstabholung
1. Die Lieferung erfolgt an die in der Bestellung angegebene Lieferanschrift.
2. Sofern die Lieferung Ihnen nicht zugestellt werden kann, haben Sie uns die dadurch entstehenden Kosten zu ersetzen. Dies gilt nicht, sofern Sie das Widerrufsrecht ausüben oder die gescheiterte Zustellung nicht zu vertreten haben.
3. Die Selbstabholung können Sie nach vorheriger Terminabsprache in dem von uns benannten Lager bzw. unseren Geschäftsräumen zu den üblichen Geschäftszeiten vornehmen.
§ 7 Der Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 8 Rücksendekosten bei Widerruf
1. Im Fall der Ausübung des Widerrufsrechts nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
2. Ansonsten tragen wir die Kosten der Rücksendung.
§ 9 Die Gewährleistung
1. Bei Mangelhaftigkeit unserer Ware stehen Ihnen die gesetzlichen Rechte zu.
2. Die Verjährungsfrist für Ansprüche aus Mangelhaftigkeit unserer Ware beträgt bei Neuware zwei Jahre und bei Gebrauchtwaren ein Jahr jeweils ab Ablieferung.
3. Vorstehende Verjährungsfristen gelten nicht soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben haben. Des Weiteren finden sie keine Anwendung für die Haftung nach § 10 unserer AGB.
§ 10 Unsere Haftung
1. Wir haften für Schäden gleich aus welchem Rechtsgrund für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit als auch wegen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
2. Soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben haben, haften wir ebenfalls unbeschränkt.
3. Des Weiteren haften wir für Schäden gleich aus welchem Rechtsgrund wegen schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Einhaltung für die ordnungsgemäße Durchführung und Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (sog. Kardinalpflichten). Dabei ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf die vertragstypischen und vorhersehbaren Schäden beschränkt.
4. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
5. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 11 Rechtswahl, Gerichtsstand und Vertragssprache
1. Auf das Verhältnis zwischen uns und dem Kunden findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Dies gilt nicht, wenn internationale Übereinkommen zwingend etwas anderes vorschreiben oder der Schutz durch das zwingende Recht des Mitgliedstaats der EU, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, beeinträchtigt werden würde.
2. Die Vertragssprache ist Deutsch.
II. Kundeninformationen
A. Identität des Verkäufers
L.E. Formatio GmbH
gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Almut Lenz-Jacker, Swen Fritzsche
Eisenacher Str. 68
04155 Leipzig
Telefon: 0341 / 590 27 65
Telefax: 0341 / 585 21 73
E-Mail: info@le-formatio.de
Umsatzsteuer-Identnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
B. Angaben zum Vertrag und Vertragschluss
1. Wesentliche Merkmalen unserer Ware oder Dienstleistung
Unser Angebot umfasst den Verkauf von Artikeln aus dem Bereich Folien, Schilder, Displays und Beschriftungen. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen von uns in den Webshop eingestellten Produktbeschreibung.
2. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertragsschluss erfolgt entsprechend der vorstehenden Regelungen in § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Zahlung und Lieferung bzw. Erfüllung
Die Zahlung erfolgt entsprechend der vorstehenden Regelung in § 4 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen; die Lieferung bzw. Erfüllung bestimmt sich nach § 6 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
4. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
LE.Formatio GmbH
vertreten durch die Geschäftsführer Almut Lenz-Jacker, Swen Fritzsche
Eisenacher Str. 68, 04155 Leipzig
Telefax: 0341 / 585 21 73
E-Mail: info@le-formatio.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
5. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext zu Ihrer Bestellung wird von uns gespeichert und Ihnen nach Erhalt der Bestellung nebst unserer AGB und weiterer Informationen in Textform (z. B. per E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt.
6. Für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
7. Technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Die Bestellung über unsere Website wird wie nachfolgend dargestellt durchgeführt:
7.1. Sie können Ihre Bestellung über Web-Shop-Bestellmaske unseres Internet-Shops abgeben, indem Sie das gewünschte Produkt in den virtuellen Warenkorb legen. Hierfür betätigen Sie den Button “In den Warenkorb” auf der Produktseite. Zur Produktseite gelangen Sie über die Button “Jetzt Kaufen” oder “Mehr Infos” auf der jeweiligen Produktauswahlseite.
7.2. Anschließend betätigen Sie den Button “Kasse” und setzen den Bestellvorgang fort. Falls Sie bereits Kunde sind, jedoch aktuell im System noch nicht angemeldet sind, müssen Sie hierzu zunächst unter Eingabe Ihrer persönlichen Zugangsdaten unter dem Feld “Ich bin bereits Kunde” sich im System anmelden. Falls Sie noch nicht registriert sind, müssen Sie sich zunächst unter dem Feld “Ich bin ein neuer Kunde” registrieren.
7.3. Mittels Klick auf den Button “Bestellung absenden” wird die Bestellung abgeschlossen. Damit geben Sie ein verbindliches Kaufangebot über die ausgewählte Ware ab.
7.4. Wir bestätigen Ihnen mittels einer automatisch generierten E-Mail den Zugang Ihrer Bestellung.
7.5. Der Vertrag wird erst durch Annahme Ihrer Bestellung geschlossen, welche innerhalb von 5 Tagen zu erklären ist und separat per Post, Fax, E-Mail oder mit Ausführung der Bestellung erfolgt.
8. Technischen Mittel zur Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Ihre im Laufe des Bestellprozesses getätigten Eingaben werden auf der jeweiligen Eingabeseite automatisch dargestellt, so dass Sie Eingabefehler erkennen können. Am Ende des Bestellvorgang, d.h. vor Abschluss der Bestellung, werden Ihnen die getätigten Angaben insgesamt noch einmal auf einer Seite angezeigt. Vor Abschluss des Bestellvorgangs können Sie die Bestellung mittels der angebotenen Schaltflächen und ergänzend über die üblichen Browserfunktionen jederzeit ändern oder auch abbrechen und den Warenkorb löschen.
C. Verhaltenskodizes, denen wir uns unterworfen haben
Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen
D. Hinweis zur Datenverarbeitung
1. Die uns übermittelten persönlichen Daten werden zur Auftragsbearbeitung und Vertragsabwicklung unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen erhoben, gespeichert und ggf. soweit erforderlich an Dritte (wie z.B. das beauftragte Transportunternehmen und Kreditinstitut) weitergegeben. Eine Weitergabe kann auch erfolgen, wenn wir auf Anforderung einer staatlichen Einrichtung im Rahmen zwingender nationaler Rechtsvorschriften oder auf Grund einer gerichtlichen Entscheidung hierzu verpflichtet sind oder die Weitergabe zur Durchsetzung unserer Rechte bei Missbrauch und Geltendmachung von Forderungen dient.
2. Wie speichern die Daten des Kunden bis zum Ablauf der steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen.
3. Sie haben das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Sie können sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten unentgeltlich an uns wenden.